Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2008 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung | ||
Ö 5 | Nachträge | ||
Ö 6 | Stellenplan 2009
Beschluss: einstimmig angenommen | 10/015/2008/1 | |
Ö 7 | Haushalt 2009
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2009 a.) Gesamtergebnisplan b.) Gesamtfinanzplan 2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2009 Zusatz: Zu den einzelnen Produktbereichen gibt es differenzierte Abstimmungsergebnisse. Der Gesamtergebnis- und Finanzplan sowie die Haushaltssatzung wurden mehrheitlich angenommen, § 2 der Satzung wurde einstimmig angenommen. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 20/022/2008/2 | |
Ö 8 | Nachwahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrats
Zusatz: KA Krick wurde in geheimer Wahl mehrheitlich zum 2. stellvertretenden Landrat und Nachfolger von KA Haase gewählt. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 01/022/2008 | |
Ö 9 | Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien und Benennung eines/einer Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Behinderten- und Gesundheitsfragen
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/037/2008 | |
Ö 10 | Auflösung des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT - und Wiedereingliederung in die Aufbauorganisation der Kreisverwaltung
Beschluss: einstimmig angenommen | 10/019/2008 | |
Ö 11 | Haushalt 2008 - Bereitstellung von überplanmäßigen Personal- und Versorgungsaufwendungen bzw. - auszahlungen
Beschluss: einstimmig angenommen | 10/022/2008/1 | |
Ö 12 | Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Kreises Mettmann
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 14/010/2008 | |
Ö 13 | Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT -
Beschluss: einstimmig angenommen | 16/017/2008 | |
Ö 14 | Beteiligungsbericht gem. § 117 GO NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/021/2008 | |
Ö 15 | Anpassung von Gesellschaftsverträgen
- Beschränkung der Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder der Aufsichtsräte der Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH, der WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH und der Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.11.2008 - Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Beschluss: einstimmig angenommen | 32/019/2008/1 | |
Ö 16 | Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)
Beschluss: einstimmig angenommen | 36/001/2008 | |
Ö 17 | Errichtung und Änderung von Bildungsgängen an Berufskollegs
- Zweizügigkeit der Fachklasse für die Ausbildungsberufe "Kauffrau/Kaufmann im Einzelhandel" und "Verkäuferin/Verkäufer" am Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg in Ratingen Beschluss: einstimmig angenommen | 40/060/2008 | |
Ö 18 | Weiterentwicklung des Pendlernetzes mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. Abschluss eines Kooperationsvertrages.
Beschluss: einstimmig angenommen | 63/017/2008 | |
Ö 19 | Sechste Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/014/2008 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Informationen der Verwaltung | ||
N 21 | Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW | ||
N 22 | Abberufung eines Prüfers | ||
N 23 | Abberufung eines Prüfers | ||
N 24 | Bestellung eines Prüfers | ||
N 25 | Nachträge |