Sitzung
KT/004/2008
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
18.12.2008
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2008
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung
 
Ö 5
Nachträge
 
Ö 6
Stellenplan 2009

Beschluss: einstimmig angenommen

10/015/2008/1
Ö 7
Haushalt 2009
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2009
a.) Gesamtergebnisplan
b.) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2009

Zusatz: Zu den einzelnen Produktbereichen gibt es differenzierte Abstimmungsergebnisse. Der Gesamtergebnis- und Finanzplan sowie die Haushaltssatzung wurden mehrheitlich angenommen, § 2 der Satzung wurde einstimmig angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/022/2008/2
Ö 8
Nachwahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrats

Zusatz: KA Krick wurde in geheimer Wahl mehrheitlich zum 2. stellvertretenden Landrat und Nachfolger von KA Haase gewählt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/022/2008
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien und Benennung eines/einer Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Behinderten- und Gesundheitsfragen

Beschluss: einstimmig angenommen

01/037/2008
Ö 10
Auflösung des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT - und Wiedereingliederung in die Aufbauorganisation der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/019/2008
Ö 11
Haushalt 2008 - Bereitstellung von überplanmäßigen Personal- und Versorgungsaufwendungen bzw. - auszahlungen

Beschluss: einstimmig angenommen

10/022/2008/1
Ö 12
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Kreises Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

14/010/2008
Ö 13
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT -

Beschluss: einstimmig angenommen

16/017/2008
Ö 14
Beteiligungsbericht gem. § 117 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/021/2008
Ö 15
Anpassung von Gesellschaftsverträgen
- Beschränkung der Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder der Aufsichtsräte der Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH, der WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH und der Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.11.2008
- Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/019/2008/1
Ö 16
Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2008
Ö 17
Errichtung und Änderung von Bildungsgängen an Berufskollegs
- Zweizügigkeit der Fachklasse für die Ausbildungsberufe "Kauffrau/Kaufmann im Einzelhandel" und "Verkäuferin/Verkäufer" am Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg in Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/060/2008
Ö 18
Weiterentwicklung des Pendlernetzes mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. Abschluss eines Kooperationsvertrages.

Beschluss: einstimmig angenommen

63/017/2008
Ö 19
Sechste Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/014/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW
 
N 22
Abberufung eines Prüfers
 
N 23
Abberufung eines Prüfers
 
N 24
Bestellung eines Prüfers
 
N 25
Nachträge