Sitzung
KA/004/2008
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
04.12.2008
Zeit
15:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 11.09.2008 und die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung vom 25.09.2008
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme an der Landkreisversammlung des Landkreistages Nordrhein-Westfalen am 29. Oktober 2008
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/030/2008
Ö 5
Förderung der Kreisgemeinschaft
Notfallseelsorge - Erfahrungsbericht 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

01/031/2008
Ö 6
Mitgliedschaft des Kreises Mettmann im Förderverein der Wuppertaler Kinder- und Jugenduniversität für das Bergische Land e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/035/2008
Ö 7
Förderung von Schülerinnen- und Schülerprojekten im Kreis Mettmann
Bericht über die Förderung in den Jahren 2007 und 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/038/2008
Ö 8
Entsperrung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2008, Produkt 04.01.01

Beschluss: einstimmig angenommen

40/082/2008
Ö 9
30. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 128 "Am Stadtwald" der Stadt Mettmann;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch sowie § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

63/014/2008
Ö 10
Bebauungsplan Nr. E 21 "Steinhof West" der Stadt Erkrath;
Beteiligung gemäß §§ 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz

Zusatz: bei einer Gegenstimme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/015/2008/1
Ö 11
Einrichtung eines Beteiligungsmanagements
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.11.2008

Beschluss: abgesetzt

20/023/2008
Ö 12
Anpassung von Gesellschaftsverträgen
- Beschränkung der Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder der Aufsichtsräte der Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH, der WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH und der Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.11.2008
- Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Es wurde angeregt, dass die rechtspolitischen Sprecher der Fraktionen die noch offenen Fragen in einem gemeinsamen Gespräch klären und der TOP zur Beratung an den Kreistag verwiesen wird.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

32/019/2008
Ö 13
Auflösung des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT - und Wiedereingliederung in die Aufbauorganisation der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/019/2008
Ö 14
Haushalt 2008 - Bereitstellung von überplanmäßigen Personal- und Versorgungsaufwendungen bzw. - auszahlungen

Beschluss: einstimmig angenommen

10/022/2008
Ö 15
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Kreises Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

14/010/2008
Ö 16
Beteiligungsbericht gem. § 117 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/021/2008
Ö 17
Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2008
Ö 18
Errichtung und Änderung von Bildungsgängen an Berufskollegs
- Zweizügigkeit der Fachklasse für die Ausbildungsberufe "Kauffrau/Kaufmann im Einzelhandel" und "Verkäuferin/Verkäufer" am Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg in Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/060/2008
Ö 19
Weiterentwicklung des Pendlernetzes mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. Abschluss eines Kooperationsvertrages.

Beschluss: einstimmig angenommen

63/017/2008
Ö 20
Sechste Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/014/2008
Ö 21
Die Neanderlandroute
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2008

Beschluss: abgesetzt

40/081/2008
Ö 22
Nachträge
 
Ö 22.1
Nachtrag: 21.11.2008 Nummer 1
Errichtung von Fotovoltaikanlagen am Berufskolleg Neandertal in Mettmann und Berufskolleg Niederberg in Velbert

Zusatz: Der Kreisausschuss hat sich für die Variante 1 (Vermietung der Dachfläche am BK Neandertal in Mettmann), ohne Ergänzung (Anmietung bereits projektierter Dachflächen) ausgesprochen.

Beschluss: einstimmig angenommen

66/051/2008/1
Ö 22.2
Einsatzstellen für das Freiwillige soziale Jahr Kultur: Bedarfsermittlung

Zusatz: Aufgrund von Beratungsbedarf hat sich der Kreisausschuss dafür ausgesprochern, den TOP in seiner Sitzung am 11.12.2008 zu beraten.

Beschluss: zurückgestellt

40/075/2008/1
Ö 23
Stellenplan 2009

Zusatz: Aufgrund von Beratungsbedarf hat sich der Kreisausschuss dafür ausgesprochen, den TOP in seiner Sitzung am 11.12.2008 zu beraten.

Beschluss: zurückgestellt

10/015/2008
Ö 24
Haushalt 2009
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2009
a.) Gesamtergebnisplan
b.) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2009

Zusatz: Die Gesamtabstimmungen zum HH-Plan und zur HH-Satzung wurden in die Sitzung des Kreisausschusses am 11.12.2008 vertagt. Zudem stehen noch abschließende Vorberatungen zu den Produktbereichen 04, 05, 07 und 16 aus.

Beschluss: zurückgestellt

20/022/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Informationen der Verwaltung
 
N 26
Stellenplan 2009 - Beförderung von Beamten
 
N 27
Berufskolleg Neandertal, Neubau einer 3-fach Sporthalle
 
N 28
Erneuerung der Brücke K 16 - Dieker Straße in Haan - Vergabe der Bauleistung
 
N 29
Umbau und Neueinrichtung der Kfz-Zulassungsstelle in Langenfeld
 
N 30
Neubau der K 20n - Ortsumgehung Haan Gruiten - zusätzliche Leistungen beim Bau der Brücke über die Bahntrasse
 
N 31
Alleenradweg Niederbergbahn - Vergabe der Planungsleistungen und der Projektsteuerung
 
N 32
Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes NRW
 
N 33
Einrichtung eines Beteiligungsmanagements
 
N 34
Abberufung eines Prüfers
 
N 35
Abberufung eines Prüfers
 
N 36
Bestellung eines Prüfers
 
N 37
Nachträge