Sitzung
OWi/004/2008
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
06.11.2008
Zeit
15:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 04.09.2008 und die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses und des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung vom 25.09.2008
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Cluster- und kompetenzfeldbasierte Regionalwirtschaftsförderung im Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/032/2008
Ö 5
Rückblick auf die Expo Real 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/033/2008
Ö 6
Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2009

Beschluss: abgesetzt

70/011/2008
Ö 7
Haushalt 2009
- Beratung des Haushaltsentwurfes

Zusatz: Die 2 Anträge der B90/DIE GRÜNEn wurden mehrheitlich abgelehnt
Die Mittel für die Bewerbung um die Erweiterung der Hochschule werden zur Verfügung gestellt, jedoch mit einem Sperrvermerk versehen
Alles andere wurde einstimmig angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/009/2008
Ö 8
Krisenmanagement im Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/017/2008
Ö 9
Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2008
Ö 10
Altpapierverwertung im Kreis Mettmann - Statusbericht und Vorstellung des Infoflyers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

70/013/2008
Ö 11
Mögliche zukünftige Reduzierung der Restmüllmenge im Kreis Mettmann, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der demografischen Entwicklung - Antrag der SPD - Fraktion vom 04.09.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

70/010/2008
Ö 12
Nachträge
 
Ö 12.1
Nachtrag: 29.10.2008 Nummer 1
Sechste Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/014/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Informationen der Verwaltung
 
N 14
Vergabe des Auftrages für die Erstellung eines Sanierungsplanes und der Ausführungsplanung der Sanierung des LCKW-Schadens "Wittekothensgraben" in Ratingen
 
N 15
Nachträge