Sitzung
KT/003/2008
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
25.09.2008
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.06.2008
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung
 
Ö 5
Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/011/2008
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Die Fraktionen von UWG-ME und FDP haben Umbesetzungsvorschläge unterbreitet, diese wurden einstimmig angenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/021/2008
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann
hier: Personalangelegenheiten (§ 15)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/020/2008/1
Ö 8
Einbringung des Haushaltes 2009
- mündlicher Bericht
 
Ö 9
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2008
Ö 10
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2008
Ö 11
Strategische Ausrichtung des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT
hier: Künftige organisatorische Ausrichtung der IT in der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/010/2008
Ö 12
Geprüfter Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT

Beschluss: einstimmig angenommen

16/010/2008/1
Ö 13
Zuwendungen an die im Kreis Mettmann tätigen Vereine und Verbände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/010/2008
Ö 14
Neuberufung von Mitgliedern/ stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)

Beschluss: einstimmig angenommen

53/013/2008
Ö 15
Bildung einer einheitlichen Ausländer- und Einbürgerungsbehörde bei gleichzeitiger Verbesserung des Bürgerservices
- Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2008
Ö 16
Offener Ganztag an Förderschulen des Kreises
- Einrichtung einer 3. Gruppe an der Leo-Lionni-Schule in Monheim und Qualitätssicherung an den Förderschulen für Emotionale und soziale Entwicklung in Hilden und Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/046/2008
Ö 17
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

70/004/2008
Ö 18
Nachträge
 
Ö 18.1
Nachtrag: 16.09.2008 Nummer 1
Resolution zum Sparkassengesetz
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2008

Zusatz: Die Resolutionstexte der Fraktionen von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurden mehrheitlich abgelehnt, der gemeinsame Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion wurde abgeändert und schließlich mehrheitlich angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/026/2008
Ö 18.2
Nachtrag: 17.09.2008 Nummer 2
Resolution zur CO-Pipeline
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.09.2008

Zusatz: Die Resolutionsentwürfe der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD wurden mehrheitlich abgelehnt. Der von der CDU-Fraktion eingebrachte Entwurf wurde einstimmig bei mehreren Enthaltungen angenommen.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/027/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
Besetzung der Stelle eines/einer Dezernenten/Dezernentin
 
N 21
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 22
Einstellung eines Geschäftsführers für den ME-BIT
 
N 23
Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 36a Landschaftsgesetz NRW
 
N 24
Nachträge