Sitzung
KA/003/2008
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
11.09.2008
Zeit
16:00-18:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.06.2008
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Demografische Entwicklung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/015/2008
Ö 5
Erhöhung des finanziellen Eigenanteils zur Fortführung der Kompetenzagenturen im Kreis Mettmann
- Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

40/056/2008
Ö 6
65. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 826 "nördliche Kettwiger Straße" der Stadt Velbert;
Beteiligung gemäß §§ 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz

Beschluss: einstimmig angenommen

63/004/2008/1
Ö 7
66. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 539.01 "südliche Wimmersberger Straße" der Stadt Velbert;
Beteiligung gemäß § 4 (2) Baugesetzbuch und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

63/011/2008
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Velbert;
Beteiligung gemäß §§ 31 Absatz 1 Landesplanungsgesetz und 2 Absatz 4 Baugesetzbuch sowie 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Zusatz: In getrennten Abstimmungen wurden die Beschlüsse mehrheitlich bzw. einstimmig angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/010/2008/1
Ö 9
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2008
Ö 10
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2008
Ö 11
Strategische Ausrichtung des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT
hier: Künftige organisatorische Ausrichtung der IT in der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/010/2008
Ö 12
Ausschreibung der Stelle einer Dezernentin/ eines Dezernenten

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde abgeändert. Der Kreisausschuss hat sich abschließend dafür ausgesprochen, die Stelle nicht auszuschreiben.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/012/2008
Ö 13
Zuwendungen an die im Kreis Mettmann tätigen Vereine und Verbände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/010/2008
Ö 14
Neuberufung von Mitgliedern/ stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)

Beschluss: einstimmig angenommen

53/013/2008
Ö 15
Bildung einer einheitlichen Ausländer- und Einbürgerungsbehörde bei gleichzeitiger Verbesserung des Bürgerservices
- Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2008
Ö 16
Offener Ganztag an Förderschulen des Kreises
- Einrichtung einer 3. Gruppe an der Leo-Lionni-Schule in Monheim und Qualitätssicherung an den Förderschulen für Emotionale und soziale Entwicklung in Hilden und Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/046/2008
Ö 17
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

70/004/2008
Ö 18
Nachträge
 
Ö 18.1
Nachtrag: 04.09.2008 Nummer 1
Störfall bei der Ashland-Südchemie-Kernfast GmbH, Wülfrath
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung über den Ablauf des Unfalls und die unterschiedlichen Verantwortungsbereiche
 
Ö 18.2
Nachtrag: 05.09.2008 Nummer 1
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann
hier: Personalangelegenheiten (§ 15)

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde abgeändert.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/020/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
Vergabe der Annahme und Verwertung von Altholz aus dem Kreis Mettmann
 
N 21
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 22
Ausschreibung der Stelle einer Dezernentin/ eines Dezernenten
 
N 23
Nachträge
 
N 23.1
Nachtrag: 05.09.2008 Nummer 1
Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 36a Landschaftsgesetz NRW