Sitzung
KA/002/2019
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
24.06.2019
Zeit
16:00-17:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.04.2019
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Neuwahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/ eines stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses

Zusatz: Der Kreisaussschuss wählt KA Ehlert zum stv. Vorsitzenden.

Beschluss: einstimmig angenommen

 01/008/2019
Ö 5
Einrichtung eines kreisweiten Kinder- und Jugendgremiums
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.04.2019

Zusatz: geänderter Beschlussvorschlag unter Ziffer 1: "Die Kreisverwaltung wird beauftragt, auf Kreisebene gemeinsam mit den Jugendlichen und Vertreterinnen/Vertretern der Politik ein Konzept zur Ausgestaltung eines Kinder- und Jugendgremiums zu erarbeiten."

Beschluss: einstimmig angenommen

 01/006/2019
Ö 6
Personalmanagementkonzept

Zusatz: Außerdem wird folgender Beschluss gefasst: Der Kreisausschuss beauftragt die Verwaltung, einmal jährlich über die Umsetzung des Personalmanagementkonzeptes zu berichten.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 11/002/2019
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. H 56 „Fundort des Neandertalers – Projekt Höhlenblick“ der Stadt Erkrath;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Zusatz: bei 3 Nein-Stimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 61/018/2019
Ö 8
Interkommunales Projekt Campus Sandheide
- Abschlussbericht zur Machbarkeitsstudie; Fortführungsbeschluss für die weitere Planung und Ausführung

Beschluss: einstimmig angenommen

 40/017/2019/1
Ö 9
Umsetzung des Medienentwicklungsplans für die Berufskollegs in Kreisträgerschaft unter Berücksichtigung des Förderprogramms "Gute Schule 2020"

Beschluss: einstimmig angenommen

 40/016/2019
Ö 10
Motto für die Verleihung des ersten Ehrenamtspreises des Kreises Mettmann in 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 01/009/2019
Ö 11
Ausbau der BAB 3
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2019

Zusatz: Auf Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion wird der TOP abgesetzt.

Beschluss: zurückgestellt

 61/021/2019
Ö 12
Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

 14/001/2019
Ö 13
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

 20/026/2019
Ö 14
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Zusatz: bei Nichtteilnahme der Mitglieder des Aufsichtsrates der WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

 20/024/2019
Ö 15
Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten

Beschluss: einstimmig angenommen

 20/018/2019
Ö 16
Achtung! Fertig! Los!
Ergänzungskonzept zur Verstetigung und Vernetzung der A-F-L Strukturen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

 50/005/2019
Ö 17
Kommunalwahlen 2020 - Bildung des Kreiswahlausschusses

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 18
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

 32/013/2019
Ö 19
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

 32/014/2019
Ö 20
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

 32/015/2019
Ö 21
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

 32/016/2019
Ö 22
Betriebsabrechnung 2017 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

 32/017/2019
Ö 23
Kreisleitstelle – Verhandlungen über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Errichtung von Ausnahmeabfrageplätzen

Beschluss: einstimmig angenommen

 32/018/2019
Ö 24
Neuabschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 9"

Beschluss: einstimmig angenommen

 32/019/2019
Ö 25
Verbraucherberatung durch die Verbraucherzentrale NRW im Kreis Mettmann
- Fortführung und Ausweitung der Beratungsangebote in der Beratungsstelle in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

 39/003/2019
Ö 26
EKOCity Abfallwirtschaftsverband – Verlängerung der Mitgliedschaft des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

 70/007/2019
Ö 27
Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

 53/004/2019/1
Ö 28
Nachträge
 
Ö 28.1
Nachtrag: 07.06.2019 Nummer 1
Vereinfachung von Antragsformularen und Antragswegen
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2019

Zusatz: Die Antwort erfolgt schriftlich zur Niederschrift.

Beschluss: zurückgestellt

 10/023/2019
Ö 28.2
Nachtrag: 17.06.2019 Nummer 2
Positionierung des Kreistages Mettmann zum derzeitigen A3-Planungsstand
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2019

Zusatz: s. TOP 11

Beschluss: zurückgestellt

 61/024/2019
Ö 28.3
Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 3
Prüfung einer Mitgliedschaft des Kreises Mettmann in der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 70/008/2019/1

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
Informationen der Verwaltung
 
N 30
Vergabe der Beschaffung (Anmietung) von sechs Notarzteinsatzfahrzeugen
 
N 31
Vergabe des Umschlags und der Verwertung von Altpapier für den Kreis Mettmann
 
N 32
Bestellung einer Prüferin
 
N 33
Bestellung einer Prüferin
 
N 34
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019
 
N 35
Nachträge