Sitzung
KA/005/2018
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
10.12.2018
Zeit
15:00-17:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Nachtrag: 11.12.2018 Nummer 1
Bestellung eines Schriftführers für die heutige Sitzung
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Beitritt zum KRZN
 
Ö 3.1
Beitrittsvereinbarung KRZN

Beschluss: einstimmig angenommen

10/045/2018/1
Ö 3.2
Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein

Zusatz: Die Fraktionen haben alle Vertreter benannt.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2018
Ö 3.3
Austritt des Kreises Mettmann aus dem Zweckverband KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: einstimmig angenommen

20/045/2018
Ö 4
Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft

Zusatz: Der Antrag wurde im Eingang wie folgt modifiziert: Der Landrat wird beauftragt, im 1. Halbjahr des Jahres 2019, ...

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4.1
Gründung einer Wohn- und Energiegenossenschaft
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 06.11.2018

Zusatz: Der Antrag wurde zurückgezogen.

20/044/2018
Ö 4.2
Schaffung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft
hier: Veränderungsantrag zum Haushalt 2019 der Fraktion DIE LINKE.

Zusatz: Der Antrag wurde zurückgezogen.

20/047/2018
Ö 5
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2019 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/041/2018
Ö 6
Stellenplan 2019

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Der hierzu vorliegende Antrag der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich bei 1 Ja-Stimme abgelehnt.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/048/2018
Ö 7
Personalkostenbewirtschaftung - Budgetentwicklung 2019

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Der Antrag der Fraktion UWG-ME wurde in den Beschlussvorschlag integriert.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/019/2018
Ö 8
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2019
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2019

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE (für Gesamtergebnis- und -finanzplan), bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. (Haushaltssatzung).

Zu den einzelnen Anträgen wurde differenziert abgestimmt.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/039/2018
Ö 9
Nachträge
 
Ö 9.1
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 1
Unfallentschärfung Kreisstraße 13 "Kreuzung Garather Weg/Geschwister-Scholl-Straße"
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2018

Beschluss: einstimmig angenommen

23/034/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Informationen der Verwaltung
 
N 11
Nachträge