Sitzung
KT/004/2018
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
17.12.2018
Zeit
15:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Nachtrag: 17.12.2018 Nummer 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes
 
Ö 1.7
Nachtrag: 18.12.2018 Nummer 2
Bestellung einer Schriftführerin für die heutige Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.10.2018
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/017/2018
Ö 6
Beitritt zum KRZN
 
Ö 6.1
Beitrittsvereinbarung KRZN

Beschluss: einstimmig angenommen

10/045/2018/1
Ö 6.2
Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2018/1
Ö 6.3
Austritt des Kreises Mettmann aus dem Zweckverband KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: einstimmig angenommen

20/045/2018
Ö 7
Haushaltsauswirkungen der Beitrittsvereinbarung KRZN

Beschluss: einstimmig angenommen

20/042/2018
Ö 8
Organisation des Tourismusmanagements im Kreis Mettmann – Präsentation der gutachterlichen Stellungnahme durch projekt2508 GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

10/031/2018/2
Ö 9
Optimierung der Radwegweisung und Implementierung eines Knotenpunktsystems im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

10/046/2018
Ö 10
Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

14/010/2018
Ö 11
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2018
Ö 12
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2018
Ö 13
Neuregelung des Zuschusses an die im Katastrophenschutz des Kreises Mettmann mitwirkenden Hilfsorganisationen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/017/2018
Ö 14
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

70/006/2018
Ö 15
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerschulische Angebote in der Offenen Ganztagsschule an den Förderzentren des Kreises Mettmann

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/034/2018
Ö 16
Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/006/2018
Ö 17
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2019 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/041/2018
Ö 18
Stellenplan 2019

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/048/2018
Ö 19
Personalkostenbewirtschaftung - Budgetentwicklung 2019

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/019/2018/1
Ö 20
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2019
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2019

Zusatz: es gab differenzierte Abstimmungsergebnisse zu den jeweiligen Produktbereichen. Gesamtergebnis und -finanzplan sowie die Haushaltssatzung wurden mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE. angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/039/2018/1
Ö 21
Vorschlag des Kreises Mettmann zur Berufung eines Mitgliedes in den Vorstand der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2018
Ö 22
Konzeption für die Einführung eines Ehrenamtspreises

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2018
Ö 23
Übertragung von Kreistagssitzungen
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2018

Zusatz: bei Ja-Stimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE. sowie der Gruppe PIRATEN und 1 Ja-Stimme CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/020/2018
Ö 24
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wülfrath

Beschluss: einstimmig angenommen

10/053/2018
Ö 25
Dritte Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen vom 18.12.2008 (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/003/2018
Ö 26
Beitrittsverhandlungen der Landeshauptstadt Düsseldorf und des Kreises Mettmann zum Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) als Anstalt des öffentlichen Rechts
- Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit dem Kreis Kleve und dem Kreis Viersen

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

39/007/2018
Ö 27
4. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2018
Ö 28
Auszeichnung von Herrn Martin Lindemann und Herrn Ulrich Rüther mit der Silbermünze des Kreises Mettmann
 
Ö 29
Nachträge
 
Ö 29.1
Nachtrag: 09.12.2018 Nummer 1
Bebauungsplan Nr. H 55 und 69. Flächennutzungsplanänderung "Bereich Neanderhöhe" der Stadt Erkrath;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch

Zusatz: Der Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt von den Fraktionen von CDU, FDP, UWG-ME, der Gruppe PIRATEN sowie KA Schneider
Der Verwaltungsvorschlag wurde von den Fraktionen von CDU, FDP, UWG-ME, der Gruppe PIRATE mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/026/2018/1/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Informationen der Verwaltung
 
N 31
Abberufung eines Prüfers
 
N 32
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019
 
N 33
Nachträge