Sitzung
KA/004/2017
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
09.10.2017
Zeit
16:00-17:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Konzept zur Minderung des Fachkräftemangels in der Verwaltung
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME vom 17.07.2017

Zusatz: Der Antrag wird um den Zusatz "Die Fragen der SPD-Fraktion vom 27.09.2017 werden in ein Konzept mit einbezogen" ergänzt.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/011/2017
Ö 5
Stimmabgabe des Landrates in der Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland e.V. am 29.09.2017
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Zusatz: bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2017
Ö 6
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen des Kreises Mettmann im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

14/010/2017
Ö 7
Teilnahme des Kreises am Förderprogramm WiFi4EU
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

16/020/2017
Ö 8
Offene Ganztagsschule an den Förderzentren des Kreises Mettmann
hier: Erweiterung um eine Ferienbetreuung

Beschluss: einstimmig angenommen

40/027/2017/1
Ö 9
Kreissparkasse Düsseldorf
hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2017
Ö 10
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

10/036/2017
Ö 11
Fortschreibung des Regionalplans - Dritte Offenlage des Regionalplanentwurfs - Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Zusatz: bei zwei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/014/2017
Ö 12
Auswirkungen des LVR Nachtragshaushalt auf den Kreishaushalt 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

20/034/2017
Ö 13
Änderung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/031/2017
Ö 14
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

70/007/2017
Ö 15
Gute Schule 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

40/029/2017
Ö 16
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit der Bildungsgänge Fachinformatiker –Anwendungsentwicklung, Fachinformatiker-Systemintegration, Informationskaufmann, IT-Systemelektroniker und IT-Systemkaufmann von vier auf fünf Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/032/2017
Ö 17
Nachträge
 
Ö 17.1
Förderung der E-Mobilität mit Stromgewinnung durch regenerative Energien; hier Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 26.09.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

10/038/2017
Ö 17.2
Gefahr der Benachteiligung von Frauen bei der Beurteilung im öffentlichen Dienst; hier Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 26.09.2017
10/037/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Informationen der Verwaltung
 
N 19
Beteiligungsmanagement
 
N 20
Schaffung eines neuen Haupteingangs im Bereich der Pausenhalle und Folgemaßnahmen im Haushalt 2018-2020, Architektenleistung
 
N 21
Schaffung eines neuen Haupteingangs im Bereich der Pausenhalle am BK Hilden und Folgemaßnahmen im Haushalt 2018-2020
 
N 22
Schaffung eines neuen Haupteingangs im Bereich der Pausenhalle am Berufskolleg in Hilden und Folgemaßnahmen im Haushalt 2018 - 2020, Tragwerkplanerleistungen
 
N 23
Schaffung eines neuen Haupteingangs im Bereich der Pausenhalle am Berufskolleg in Hilden und Folgemaßnahmen im Haushalt 2018-2020, Fachingenieurleistungen Technische Gebäudeausrüstung, HLS+E
 
N 24
Vergabe der Wartung und Inspektion der Blockheizkraftwerke 2017-2021
 
N 25
Vorbereitende Maßnahmen zur Nachfolgeregelung der Bestandsbetrauungen im Kreis Mettmann nach 2019
 
N 26
Regiobahn - Zuführung in die Kapitalrücklage
 
N 27
Nachträge