Sitzung
KA/005/2016
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
12.12.2016
Zeit
15:00-17:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Förderprogramm der Landesregierung "Gute Schule 2020"

Zusatz: inkl. der Ergänzung "4. Der Landrat wird beauftragt für die konkreten Maßnahmen für die Gesamtlaufzeit 2017 - 2020 ein Konzept zu erstellen und dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen."
SPD und B`90/DIE GRÜNEN ziehen ihren Antrag zurück

Beschluss: einstimmig angenommen

 20/044/2016
Ö 4
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2017 des Kreises Mettmann Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2017

Zusatz: 1.1 einstimmig angenommen
2.1 einstimmig angenommen
2.2 einstimmig angenommen
6 einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

 20/046/2016
Ö 5
Stellenplan 2017

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

 10/033/2016
Ö 6
Personalkostenbewirtschaftung
- Budgetentwicklung 2011 - 2017

Zusatz: 8 Ja-Stimmen der Fraktion CDU
2 Ja-Stimmen der Fraktion B`90/DIE GRÜNEN
1 Ja-Stimme der Fraktion FDP
1 Ja-Stimme der Fraktion UWG-ME
4 Nein-Stimmen der Fraktion SPD
1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 01/017/2016
Ö 7
Haushalt 2017
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2017
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2017

Zusatz: 1.a) Gesamtergebnisplan: einstimmig angenommen bei 1 Enth. der Fraktion DIE LINKE.
1.b) Gesamtfinanzplan: einstimmig angenommen bei 1 Enth. der Fraktion DIE LINKE.
2. Haushaltssatzung: einstimmig angenommen bei 1 Enth. der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

 20/045/2016
Ö 8
Nachträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 01.12.2016 Nummer 1
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

 20/049/2016
Ö 8.2
Nachtrag: 05.12.2016 Nummer 2
Parkraumkonzept
hier: Antrag der Fraktion CDU vom 05.12.2016

Beschluss: einstimmig angenommen

 23/029/2016
Ö 8.3
Nachtrag: 08.12.2016 Nummer 3
Investiver Zuschuss für den Bau eines Schiffsanlegers in Monheim a.Rh.

Zusatz: 8 Ja-Stimmen der Fraktion CDU
2 Ja-Stimmen der Fraktion B`90/DIE GRÜNEN
1 Ja-Stimme der Fraktion FDP
1 Ja- Stimme der Fraktion UWG-ME
1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE.
4 Enthaltungen der Fraktion SPD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 10/036/2016/1

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Informationen der Verwaltung
 
N 10
Nachträge