Sitzung
KA/004/2016
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
08.12.2016
Zeit
16:00-18:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.10.2016
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme am 7. Kreistagsforum NRW am 15.11.2016
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2016
Ö 5
Umfrage Generation 55plus: Lebensqualität und Zukunftsplanung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/042/2016
Ö 6
Demografiebericht 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/043/2016
Ö 7
Green IT
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.11.2016

Zusatz: Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Antrag zurückgenommen

Beschluss: zurückgestellt

70/006/2016
Ö 8
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Stiftungsrat der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/019/2016
Ö 9
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/020/2016
Ö 10
Aufbau eines Regionalmanagements

Zusatz: bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/040/2016
Ö 11
Gründung der Metropolregion Rheinland

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

10/038/2016/1
Ö 12
Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2016
Ö 13
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/017/2016
Ö 14
Teilfortschreibung des geltenden Rettungsdienstbedarfsplans im Hinblick auf die Notfallsanitäterausbildung

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2016
Ö 15
Energieberatung - Anpassung der Vertragslaufzeit für die Beratungsstellen der Verbraucherzentrale NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2016
Ö 16
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig angenommen

70/004/2016
Ö 17
13. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2016
Ö 18
Umsetzung des Masterplans Neandertal / Projektstand nach der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig angenommen

23/026/2016
Ö 19
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote in der Offenen Ganztagsschule
an den Förderzentren in der Trägerschaft des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/028/2016
Ö 20
Vereinbarung über die psychosoziale Betreuung als Teil der Substitutionsbehandlung drogenabhängiger Menschen im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/010/2016/1
Ö 21
Änderungen für den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 2 Nein-Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
bei 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

57/008/2016
Ö 22
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22.1
Nachtrag: 24.11.2016 Nummer 1
Verhandlungen mit den Leistungserbringern im Behindertenbereich
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22.2
Nachtrag: 24.11.2016 Nummer 1
Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig angenommen

14/017/2016
Ö 22.3
Nachtrag: 29.11.2016 Nummer 2
Förderung Sozialer Wohnungsbau
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2016

Zusatz: Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hat ihren Antrag zurückgenommen

Beschluss: zurückgestellt

20/047/2016
Ö 22.4
Nachtrag: 29.11.2016 Nummer 3
Umsatzsteuergesetz - § 2b UStG
hier: Antrag der Fraktion FDP

Zusatz: bei einer Enthaltung der Fraktion SPD

Beschluss: einstimmig angenommen

20/048/2016
Ö 22.5
Nachtrag: 29.11.2016 Nummer 4
Umstellung auf Recyclingpapier
hier: Antrag der Fraktion FDP vom 29.11.2016

Beschluss: einstimmig angenommen

10/046/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Informationen der Verwaltung
 
N 24
Landesaufruf zur Durchführung der REGIONALEN 2022 und 2025
 
N 25
Bildung einer Einigungsstelle nach den Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes NW
 
N 26
Bestellung eines Prüfers
 
N 27
Bestellung eines Prüfers
 
N 28
Bestellung eines Prüfers
 
N 29
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 30
Nachträge