Sitzung
KA/003/2020
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Zimmer 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
03.09.2020
Zeit
16:30-17:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.07.2020
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fortführung der Landesinitiative „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Düsseldorf – Kreis Mettmann“ im Rahmen der EFRE-Förderperiode 2018-2022

Beschluss: einstimmig angenommen

10/014/2020
Ö 5
BP 255 "Solarsiedlung Karnap" der Stadt Hilden; Beteiligung gem. § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: abgesetzt

61/016/2020
Ö 6
Digitale Mitgliederversammlung 2020 des Metropolregion Rheinland e.V. Stimmabgaben des Kreises Mettmann
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs.3 S.5 KrO NRW

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/018/2020
Ö 7
Ausschreibung der Stelle einer Dezernentin/eines Dezernenten

Beschluss: einstimmig angenommen

11/009/2020
Ö 8
Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2020
Ö 9
Zweite Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig angenommen

14/005/2020
Ö 10
Rahmenbedingungen einer Mitgliedschaft Kreis / kreisangehörige Städte zum KRZN

Beschluss: einstimmig angenommen

20/021/2020
Ö 11
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/033/2020
Ö 12
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/035/2020
Ö 13
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des einzugigen Bildungsgangs "Berufliches Gymnasium im Fachbereich Gesundheit und Soziales, fachlicher Schwerpunkt Pädagogik (Erzieher/-in); Allgemeine Hochschulreife; APO-BK Anlage D 3" am Berufskolleg in Ratingen zum Schuljahr 2020/2021, mit der Option zur Zweizügigkeit
- Prüfungsantrag Bündnis 90 / Die Grünen aus der Kreisausschusssitzung vom 16.03.2020:
Ausweitung von Bildungsgängen der Erziehungswissenschaften an den Berufskollegs desKreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/015/2020
Ö 14
Beteiligung des Kreises an Kultur- und Tourismuseinrichtungen

Zusatz: an den Kreisausschuss am 07.09.2020

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

41/010/2020
Ö 15
Betriebsabrechnung 2018 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/015/2020
Ö 16
Gründung und Betrieb einer Schule für die hauptamtliche Feuerwehrausbildung im Kreis Mettmann - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2020
Ö 17
Kommunalwahlen 2020
Bildung des Kreiswahlausschusses - Neuwahl eines Beisitzers

Beschluss: einstimmig angenommen

32/020/2020
Ö 18
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland

Beschluss: einstimmig angenommen

50/003/2020
Ö 19
Änderung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/008/2020
Ö 20
Landesförderung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

50/019/2020
Ö 21
Änderung des Landschaftsplanes - Anpassung an das Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/017/2020
Ö 22
Handlungskonzepte für Pandemiesituationen
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/021/2020
Ö 23
Einrichtung einer Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit
Hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 03.08.2020

Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE
4 Enthaltungen der SPD-Fraktion
2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE
1 Enthaltung der CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/044/2020
Ö 24
Nachträge
 
Ö 24.1
Nachtrag: 27.08.2020
Grundwasser-Monitoring zum Kalksteinabbau
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.08.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

70/002/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Informationen der Verwaltung
 
N 26
Beförderung von Amtsleitern
 
N 27
Vergabe des Jahresrahmenvertrags für die Gewerkekombination Metallbau- und Beschlagarbeiten 2020-2022 mit anschließender Verlängerungsoption
 
N 28
Vergabe des Jahresrahmenvertrags für die Gewerkekombination Elektro- und Blitzschutzarbeiten 2020-2022 mit anschließender Verlängerungsoption
 
N 29
Vergabe der Gasversorgung sämtlicher Entnahmestellen des Kreises Mettmann 2021-2022
 
N 30
Personalangelegenheit
 
N 31
Abberufung einer Prüferin
 
N 32
Abberufung eines Prüfers
 
N 33
Beteiligungsmanagement - Informationsvorlage über die Beteiligungsunternehmen des Kreises < 20 %
 
N 34
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2021
 
N 35
Coronabedingtes Defizit der Stiftung Neanderthal Museum
 
N 36
Nachträge