Sitzung
KT/003/2020
Gremien
Kreistag
Raum
Stadthalle Hilden, Fritz-Gressard-Platz 1, 40721 Hilden
Datum
07.09.2020
Zeit
16:05-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.06.2020
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Digitale Mitgliederversammlung 2020 des Metropolregion Rheinland e.V. Stimmabgaben des Kreises Mettmann
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs.3 S.5 KrO NRW

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/018/2020
Ö 6
Ausschreibung der Stelle einer Dezernentin/eines Dezernenten

Beschluss: einstimmig angenommen

11/009/2020
Ö 7
Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2020
Ö 8
Zweite Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig angenommen

14/005/2020
Ö 9
Rahmenbedingungen einer Mitgliedschaft Kreis / kreisangehörige Städte zum KRZN

Beschluss: einstimmig angenommen

20/021/2020
Ö 10
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/033/2020
Ö 11
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/035/2020
Ö 12
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des einzugigen Bildungsgangs "Berufliches Gymnasium im Fachbereich Gesundheit und Soziales, fachlicher Schwerpunkt Pädagogik (Erzieher/-in); Allgemeine Hochschulreife; APO-BK Anlage D 3" am Berufskolleg in Ratingen zum Schuljahr 2020/2021, mit der Option zur Zweizügigkeit
- Prüfungsantrag Bündnis 90 / Die Grünen aus der Kreisausschusssitzung vom 16.03.2020:
Ausweitung von Bildungsgängen der Erziehungswissenschaften an den Berufskollegs desKreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/015/2020
Ö 13
Beteiligung des Kreises an Kultur- und Tourismuseinrichtungen

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

41/010/2020
Ö 14
Betriebsabrechnung 2018 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/015/2020
Ö 15
Gründung und Betrieb einer Schule für die hauptamtliche Feuerwehrausbildung im Kreis Mettmann - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2020
Ö 16
Kommunalwahlen 2020
Bildung des Kreiswahlausschusses - Neuwahl eines Beisitzers

Beschluss: einstimmig angenommen

32/020/2020
Ö 17
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland

Beschluss: einstimmig angenommen

50/003/2020
Ö 18
Änderung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/008/2020
Ö 19
Landesförderung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)

Zusatz: bei 5 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Abs. 3 des Beschlussvorschlages

Beschluss: einstimmig angenommen

50/019/2020
Ö 20
Änderung des Landschaftsplanes - Anpassung an das Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/017/2020
Ö 21
Nachträge
 
Ö 21.1
Nachtrag: 03.09.2020 Nummer 1
Resolution des Kreistages des Kreises Mettmann zur CO-Pipeline
Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 02.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

32/021/2020
Ö 21.2
Nachtrag: 07.09.2020 Nummer 2
Wirtschaftliche Hilfen für tourismusrelevante Betriebe im neanderland - Ergänzung des Kreistagsbeschlusses vom 22.06.2020

hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 5 KrO NRW

Zusatz: bei 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

41/016/2020/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Informationen der Verwaltung
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Abberufung einer Prüferin
 
N 25
Abberufung eines Prüfers
 
N 26
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2021
 
N 27
Coronabedingtes Defizit der Stiftung Neanderthal Museum
 
N 28
Nachträge
 
N 28.1
Nachtrag: 07.09.2020 Nummer 2
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Nachfolgeregelung in der Geschäftsleitung