Sitzung
KA/004/2019
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
05.12.2019
Zeit
16:00-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 30.09.2019 und 10.10.2019
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung

Zusatz: bei Erweiterung des Beschlussvorschlages um Zif. 6
Zif.1,4,5,6 einstimmig
Zif. 2 bei 4 Gegen-Stimmen der SPD-Fraktion
Zif. 3 bei 4 Gegen-Stimmen der SPD-Fraktion und 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/030/2019
Ö 5
Modifizierung der Bezuschussung von Kreisrundfahrten

Beschluss: einstimmig angenommen

10/033/2019
Ö 6
Arbeit des Vereins „Metropolregion Rheinland e.V."
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 31.10.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/037/2019
Ö 7
Bebauungsplan 761 und 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Velbert (Große Feld / Langenberger Straße)
Beteiligung gem. § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Zusatz: bei 2 Gegen-Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
1 Gegen-Stimme der Fraktion DIE LINKE
1 Gegen-Stimme der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/044/2019
Ö 8
Bebauungsplan T 407 und 102. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Ratingen
Beteiligung gem. § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Zusatz: bei 1 Gegen-Stimme der FDP-Fraktion
1 Gegen-Stimme der Fraktion DIE LINKE.
und 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/045/2019
Ö 9
Organisation bezüglich der Umsetzung des § 2b UStG
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/055/2019
Ö 10
Umstufung der B227 zur Kreisstraße im Bereich der Stadt Heiligenhaus

Beschluss: einstimmig angenommen

23/018/2019
Ö 11
Verabschiedung des aktualisierten Gewaltschutzkonzeptes

Beschluss: einstimmig angenommen

01/028/2019
Ö 12
Neukonzeption des Sonderfonds „Frauen in Konfliktsituationen“

Zusatz: bei Anpassung des Titels des Sonderfonds

Beschluss: einstimmig angenommen

01/029/2019
Ö 13
Gutachten zur Organisationsform der Tourismusaktivitäten des Kreises Mettmann/ neanderland – Abschlussbericht

Zusatz: Kreiausschuss am 09.12.2019

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

10/034/2019
Ö 14
neanderland BIENNALE 2019 - Rückschau und Ausblick

Beschluss: einstimmig angenommen

10/035/2019
Ö 15
Gesamtabschluss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

14/011/2019
Ö 16
Behandlung des Gesamtjahresüberschusses aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2017

Beschluss: einstimmig angenommen

20/059/2019
Ö 17
Erste Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - "Mehr Wohnbauland am Rhein"
- Stellungnahme des Kreises Mettmann im Rahmen eines zweiten Beteiligungsverfahrens

Zusatz: 2 Gegen-Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
1 Gegen-Stimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/042/2019
Ö 18
Kündigung der Mitgliedschaft im Bergischen Studieninstitut (BSI)

Beschluss: einstimmig angenommen

20/052/2019
Ö 19
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/030/2019
Ö 20
Beitritt des Kreises Mettmann zum Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) zum 01.01.2020 und Auflösung der Chemischen- und Lebensmitteluntersuchungskooperation mit der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2019
Ö 21
15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/015/2019
Ö 22
Einrichtung einer Interdisziplinären Frühförderstelle des Kreises Mettmann in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

57/013/2019
Ö 23
Social-Media-Auftritt des Kreises
- Erste Bilanz nach sechs Monaten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Nachträge
 
Ö 24.1
Nachtrag: 26.11.2019 Nummer 1
Energetische Sanierung und Umrüstung auf regenerative Energien bei kreiseigenen Gebäuden; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.09.2019

Beschluss: abgesetzt

61/032/2019/2

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Informationen der Verwaltung
 
N 26
Beförderung von Amtsleiterinnen
 
N 27
Bericht zur Mitarbeiterbeteiligung
 
N 28
Angefallene Überstunden und Personalentwicklungsplan der Kreisverwaltung
 
N 29
Attraktivierung des Eiszeitlichen Wildgeheges Neandertal
 
N 30
Vergabe der Stromversorgung sämtlicher Entnahmestellen des Kreises Mettmann 2020-2021
 
N 31
Vergabe der Bauleistung für die Errichtung von Fertigbaumodulen am Förderzentrum Nord
 
N 32
Auswahl der Preisträger für den ersten Ehrenamtspreis des Kreises Mettmann
 
N 33
Bestellung einer Prüferin
 
N 34
Bestellung eines Prüfers
 
N 35
Abberufung eines Prüfers
 
N 36
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2020
 
N 37
Nachträge