Sitzung
AOV/001/2018
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
15.02.2018
Zeit
15:00-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bericht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/001/2018
Ö 5
Neuorganisation der Ausländerbehörde/Aktuelles aus dem Ausländeramt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/002/2018
Ö 6
Neufassung der Taxenordnung für den Kreis Mettmann

Zusatz: bei 7 Enthaltungen der CDU-Fraktion
geänderter Beschlussvorschlag in § 2 der Taxenordnung: "...lückenlose Nachtdienstbereitschaft [...], die auch in Kooperation mit anderen Unternehmen am Ort gewährleistet werden kann."

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2018
Ö 7
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Informationen der Verwaltung
 
N 9
Sachstandsbericht zur CO-Pipeline der Fa. Covestro
 
N 10
Nachträge