Sitzung
KA/006/2010
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
06.12.2010
Zeit
15:00-17:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 30.09.2010 sowie über die gemeinsame Sitzung des Kreisausschusses mit dem Sozialausschuss vom 30.09.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Überprüfung des Aufgabenbestandes der Kreisverwaltung gemäß Auftrag des Kreisausschusses vom 08.03.2010

Zusatz: es wurde mehrheitlich beschlossen, künftig 1 x im Jahr über den Sachstand der Interkommunalen Zusammenarbeit zu berichten. Zus. wird das Thema im 1. Quartal 2011 erneut beraten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/013/2010
Ö 5
1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Velbert, Teilbereich "Weststraße";
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Beschluss: abgesetzt

80/004/2010
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 170 "Bruchermühle" der Stadt Haan;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 16 Absatz 1 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

80/005/2010
Ö 7
Ergänzungssatzung Nr. B 375 "nördlich Baumschulenweg" der Stadt Ratingen;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: abgesetzt

80/006/2010
Ö 8
Notfallseelsorge - Zuschuss an die Stiftung Notfallseelsorge

Beschluss: einstimmig angenommen

32/011/2010
Ö 9
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Rhein-Ruhr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

01/033/2010
Ö 10
Vorschlag des Kreises Mettmann zur Berufung eines Mitgliedes in den Vorstand der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/035/2010
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung
hier: § 18 (Bekanntmachungen)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/030/2010
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/006/2010/1
Ö 13
Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2009

Zusatz: Die Beratung erfolgt im Kreisausschuss am 13. oder 16.12.2010.

Beschluss: zurückgestellt

20/034/2010
Ö 14
Auflösung des Zweckverbandes Wildgehege Neandertal und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bestandssicherung des eiszeitlichen Wildgeheges

Beschluss: einstimmig angenommen

80/008/2010
Ö 15
Beteiligungsbericht gem. § 53 KrO NRW i.V.m. § 117 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/048/2010
Ö 16
Finanzierungsübertragung auf den VRR ab dem Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

20/050/2010
Ö 17
Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie

Beschluss: einstimmig angenommen

20/057/2010
Ö 18
Vertreter des Kreises Mettmann in den Gremien der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
a) Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW; Bestellung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung
b) Wahl von Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig angenommen

20/058/2010
Ö 19
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/059/2010
Ö 20
Aktivierungsmaßnahmen gem. § 11 SGB XII
- Einführung eines Bonussystems

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/025/2010
Ö 21
Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II)
- Erlass der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung der Aufgaben des Kreises Mettmann als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch SGB II für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

50/028/2010
Ö 22
Programm ALTERnativen 60 plus - Bonussystem bei Reduzierung von Heimaufnahmen

Zusatz: Die Berechnung des Bonussystems wird für die Sitzung des Kreistages noch einmal überarbeitet.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

50/030/2010/1
Ö 23
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2010
Ö 24
1. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

70/011/2010
Ö 25
8. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/012/2010
Ö 26
Erweiterung der Leo-Lionni-Schule in Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

40/026/2010
Ö 27
Projekt Arbeitsmarktqualifikation
- Fortführung der Maßnahme im bisherigen Umfang

Zusatz: Eine Entscheidung des Kreistages ist angesichts des Beschlusses vom 07.10.2010 entbehrlich. Eine erneute Beratung wird es im 2. Quartal 2011 geben, nachdem feststeht, ob der Kreis die Aufgaben nach dem SGB II in eigener Trägerschaft wahrnimmt.

Beschluss: zurückgestellt

40/052/2010
Ö 28
Einrichtung weiterer Gruppen im Offenen Ganztag an den Förderschulen für Emotionale und soziale Entwicklung im Kreis Mettmann

Zusatz: bei Gegegnstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Die offene Ganztagsschule soll in Hilden 2011 und in Velbert 2012 realisiert werden.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/053/2010
Ö 29
Namensgebung für eine Förderschule
- Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/054/2010
Ö 30
Neuberufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz (GPK) des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/012/2010
Ö 31
Stellenplan 2011/2012

Beschluss: zurückgestellt

10/010/2010
Ö 32
Nachträge
 
Ö 32.1
Nachtrag: 26.11.2010 Nummer 1
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Mettmann in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter ME-aktiv"

Beschluss: einstimmig angenommen

50/031/2010
Ö 32.2
Nachtrag: 26.11.2010 Nummer 2
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

70/013/2010/1
Ö 32.3
Nachtrag: 02.12.2010 Nummer 2
Beteiligungsverfahren der kreisangehörigen Städte zum Zweijahreshaushalt 2011 / 2012
 
Ö 32.3.1
Nachtrag: 02.12.2010 Nummer 2
Anregungen und Bedenken der kreisangehörigen Städte zum Zweijahreshaushalt 2011 / 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/061/2010
Ö 32.3.2
Nachtrag: 02.12.2010 Nummer 2
Stellungnahme der Kreisverwaltung zu den Anregungen und Bedenken der kreisangehörigen Städte zum Zweijahreshaushalt 2011 / 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/062/2010
Ö 33
Haushalt 2011 / 2012

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012

Zusatz: Die Beratung erfolgt im Kreisausschuss am 13. und 16.12.2010.

Beschluss: zurückgestellt

20/053/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Informationen der Verwaltung
 
N 35
Strategisches Controlling
 
N 36
Organisations- und Personalentwicklungskonzept - Kursorische Prüfung von Gestaltungs- und Entwicklungsformen der Informationstechnologie im kommunalen Verbund
 
N 37
Bestellung eines Prüfers
 
N 38
Bestellung eines Prüfers
 
N 39
3. Berichterstattung des zentralen Beteiligungsmanagements
 
N 40
Notarztsystem im Kreis Mettmann - Abschluss einer Vereinbarung zur Notarztgestellung für den Einsatzbereich Mettmann
 
N 41
Nachträge