Sitzung
KT/005/2010
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
20.12.2010
Zeit
15:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 07.10.2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Haushalt 2011/2012
 
Ö 5.1
Anregungen und Bedenken der kreisangehörigen Städte zum Zweijahreshaushalt 2011 / 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/061/2010
Ö 5.2
Stellungnahme der Kreisverwaltung zu den Anregungen und Bedenken der kreisangehörigen Städte zum Zweijahreshaushalt 2011 / 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/062/2010
Ö 5.3
Stellenplan 2011/2012

Beschluss: einstimmig angenommen

10/010/2010
Ö 5.4
Haushalt 2011 / 2012

1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/053/2010/1
Ö 6
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Rhein-Ruhr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

01/033/2010
Ö 7
Vorschlag des Kreises Mettmann zur Berufung eines Mitgliedes in den Vorstand der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/035/2010
Ö 8
Einsetzung von Arbeitsgruppen und Runden Tischen gem. § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/037/2010
Ö 9
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Mettmann in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter ME-aktiv"

Beschluss: einstimmig angenommen

50/031/2010
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung
hier: § 18 (Bekanntmachungen)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/030/2010
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Landrates

Zusatz: Landrat Hendele hat sich an der Abstimmung nicht beteiltigt.

Beschluss: einstimmig angenommen

14/006/2010/1
Ö 12
Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2009

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. sowie KA Schneider

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/034/2010
Ö 13
Auflösung des Zweckverbandes Wildgehege Neandertal und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bestandssicherung des eiszeitlichen Wildgeheges

Beschluss: einstimmig angenommen

80/008/2010
Ö 14
Beteiligungsbericht gem. § 53 KrO NRW i. V. m. § 117 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/048/2010
Ö 15
Finanzierungsübertragung auf den VRR ab dem Jahr 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

20/050/2010
Ö 16
Beschluss über die Gesamtabschlussrichtlinie

Beschluss: einstimmig angenommen

20/057/2010
Ö 17
Vertreter des Kreises Mettmann in den Gremien der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
a) Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW; Bestellung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung
b) Wahl von Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat

Beschluss: einstimmig angenommen

20/058/2010
Ö 18
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/059/2010
Ö 19
Aktivierungsmaßnahmen gem. § 11 SGB XII
- Einführung eines Bonussystems

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/025/2010
Ö 20
Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II)
- Erlass der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung der Aufgaben des Kreises Mettmann als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch SGB II für die Zeit vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

50/028/2010
Ö 21
Programm ALTERnativen 60 plus - Bonussystem bei Reduzierung von Heimaufnahmen

Zusatz: Der Kreistag favorisierte Alternative A. Der Beschluss wurde einstimmig, bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. gefasst.

Beschluss: einstimmig angenommen

50/030/2010/2
Ö 22
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2010
Ö 23
1. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Beschluss: einstimmig angenommen

70/011/2010
Ö 24
8. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/012/2010
Ö 25
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Beschluss: abgesetzt

70/013/2010/1
Ö 26
Erweiterung der Leo-Lionni-Schule in Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

40/026/2010
Ö 27
Einrichtung weiterer Gruppen im Offenen Ganztag an den Förderschulen für Emotionale und soziale Entwicklung im Kreis Mettmann

Zusatz: Sofern es am Standort Hilden bei der Umsetzung Zeitverzögerungen geben sollte, so soll die Förderschule in Velbert vorgezogen werden.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/053/2010/1
Ö 28
Namensgebung für eine Förderschule
- Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/054/2010
Ö 29
Neuberufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz (GPK) des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/012/2010
Ö 30
Nachträge
 
Ö 30.1
Nachtrag: 13.12.2010 Nummer 1
Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.12.2010

Beschluss: einstimmig angenommen

01/038/2010
Ö 30.2
Nachtrag: 13.12.2010 Nummer 1
Besetzung der Gleichstellungsstelle des Kreises Mettmann
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.12.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/039/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Informationen der Verwaltung
 
N 32
Bestellung eines Prüfers
 
N 33
Bestellung eines Prüfers
 
N 34
Nachträge