Sitzung
KA/003/2022
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
19.09.2022
Zeit
16:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2022
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Interkommunale Zusammenarbeit bei der Kreisverwaltung Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/025/2022
Ö 5
Bericht der Kämmerei zur aktuellen finanziellen Lage: hier Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/011/2022
Ö 6
Berufskolleg Hilden
Neubau Multifunktionsraum und Umbau Caféteria

Beschluss: einstimmig angenommen

23/022/2022
Ö 7
Benennung von Vertreterinnen/Vertretern für die Fachausschüsse/den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Zusatz: bei modifiziertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2022
Ö 8
Benennung von Vertretern/Vertreterinnen in den Arbeitskreisen des Metropolregion Rheinland e.V.

Zusatz: bei modifiziertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2022
Ö 9
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
Hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

10/026/2022
Ö 10
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wülfrath über die kooperative Wahrnehmung von Aufgaben im Bereich des Datenschutzes

Beschluss: einstimmig angenommen

14/008/2022
Ö 11
Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/014/2022
Ö 12
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2022)
- Überplanmäßige Mittel der Kostenstelle K05010101 - Eingliederungshilfe nach dem SGB IX

Beschluss: einstimmig angenommen

20/015/2022
Ö 13
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Erhöhung der Zügikeit des Bildungsganges "Fachklasse Anlagemechaniker- Sanitär- Heizungs,- und Klimatechnik" am Berufskolleg Neandertal von zwei auf drei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/012/2022
Ö 14
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

32/010/2022
Ö 15
Betrieb eines gemeinsamen Telenotarztsystems „Telenotarzt Bergisches Land“ durch die Kreise Mettmann und Ennepe-Ruhr sowie die Städte Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: einstimmig angenommen

38/010/2022
Ö 16
ALTERnativen 60 plus
- Rahmenvereinbarung für neue Seniorenbegegnungsstätten; Ergebnis der Quaste

Beschluss: einstimmig angenommen

50/021/2022
Ö 17
Between the Lines
Hier: Gesamtdarstellung

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

53/005/2022/1
Ö 18
Abwicklung interlokaler ÖPNV-Leistungen der wupsi GmbH zwischen den Städten Leverkusen und Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

61/035/2022
Ö 19
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Naturschutzbeauftragten des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/036/2022
Ö 20
Projektpartnerschaft des Kreises Mettmann an der Kompetenzregion Wasserstoff Düssel.Rhein.Wupper

Beschluss: einstimmig angenommen

71/007/2022
Ö 21
Vorausschauend handeln und Verantwortung übernehmen - der Kreis Mettmann spart Energie
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.08.2022

Beschluss: zurückgezogen

23/024/2022
Ö 22
Anfragerecht für Mitglieder des Jugendrates des Kreises Mettmann (Kreisjugendrat)
Hier: Anregung vom 26.04.2022 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: bei 3 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion und 1 Enthaltung der Fraktion UWG-ME

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/015/2022/1
Ö 23
Aussetzung des Beschlusses zu Stellenkürzungen
Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.08.2022

Zusatz: der Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP wurde modifiziert und nach Ziffern getrennt abgestimmt

Zif. 1: einstimmig angenommen
Zif. 2 und 3: mehrheitlich angenommen bei 3 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion

10/022/2022
Ö 24
Einstellung eines Mobilfunkkoordinators
Hier: Anregung der Jungen Union im Kreis Mettmann gemäß § 21 KrO NRW i.V. m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

10/023/2022
Ö 25
Übersicht Beratungsstellen zu Schwangerschaft, Schwangerschaftskonflikten
Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

53/014/2022
Ö 26
Nachträge
 
Ö 26.1
Nachtrag: 07.09.2022 Nummer 1
Prüfauftrag zum Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen
Hier: Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 06.09.2022

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

39/001/2022
Ö 26.2
Nachtrag: 07.09.2022 Nummer 1
Budgeterhöhung Förderprogramm 'Stecker-PV-Anlagen'
Hier: Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 06.09.2022

Zusatz: der Antrag der Fraktion UWG-ME wurde zurückgezogen

der Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP wurde bei modifiziertem Beschlussvorschlag einstimmig angenommen, bei 1 Enthaltung der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

71/009/2022
Ö 26.3
Nachtrag: 12.09.2022 Nummer 2
Entschädigungszahlungen für Mitglieder des Kreisjugendrates Mettmann
Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 12.09.2022

Beschluss: zurückgezogen

01/023/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Informationen der Verwaltung
 
N 28
Beförderung einer Amtsleitung
 
N 29
Vergabe von Aufträgen über 800.000 € netto
 
N 30
Beteiligungsmanagement: Informationsvorlage über die Beteiligungsunternehmen des Kreises <20 %
 
N 31
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
 
N 32
Vergabe von Aufträgen über 800.000 € netto
 
N 33
Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers
 
N 34
Bestellung eines Prüfers
 
N 35
Befristete Anmietung Timocom-Gebäude in Erkrath für das Gesundheitsamt
 
N 36
Nachträge