SessionNet | Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz - 10.02.2020

Sitzung

AOV/001/2020

Gremien

Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

10.02.2020

Zeit

15:00-16:06 Uhr

Einladung

Erweiterung der Tagesordnung

Tagesordnung aktuell

Niederschrift (öffentlich)

Anlagen zur Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

Beratungsergebnis

33/001/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Beratungsergebnis

33/003/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Beratungsergebnis

36/001/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlage 1 Änderungssatzung

Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung Erläuterungen

Anlage 3 Gebührenkalkulation SFU für 2020

39/001/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.6 Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.11.2019

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO2 Dok.Bericht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2019

Ö 5 VO2 Dok.Aktuelles aus dem Ausländeramt

Ö 6 VO2 Dok.Digitalisierung im Straßenverkehrsamt

Ö 7 VO5 Dok.Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Ö 8 VO3 Dok.Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Ö 9 Nachträge

Ö 9.1 Nachtrag: 06.02.2020 Nummer 1 VO3 Dok.Krisenmanagement Coronavirushier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.02.2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 10 Informationen der Verwaltung

N 11 Nachträge