SessionNet | Kreisausschuss - 09.10.2017

Sitzung

KA/004/2017

Gremien

Kreisausschuss

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

09.10.2017

Zeit

16:00-17:29 Uhr

Einladung

Tagesordnung aktuell

Niederschrift (öffentlich)

Zusatz: Der Antrag wird um den Zusatz "Die Fragen der SPD-Fraktion vom 27.09.2017 werden in ein Konzept mit einbezogen" ergänzt.

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/027/2017/1

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

01/010/2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei zwei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/032/2017

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2017

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO3 Dok.Konzept zur Minderung des Fachkräftemangels in der Verwaltunghier: Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME vom 17.07.2017

Ö 5 VO3 Dok.Stimmabgabe des Landrates in der Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland e.V. am 29.09.2017hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Ö 6 VO3 Dok.Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen des Kreises Mettmann im Jahr 2016

Ö 7 VO3 Dok.Teilnahme des Kreises am Förderprogramm WiFi4EUhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2017

Ö 8 VO2 Dok.Offene Ganztagsschule an den Förderzentren des Kreises Mettmannhier: Erweiterung um eine Ferienbetreuung

Ö 9 VO2 Dok.Kreissparkasse Düsseldorfhier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2016

Ö 10 VO3 Dok.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistikhier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Mettmann

Ö 11 VO3 Dok.Fortschreibung des Regionalplans - Dritte Offenlage des Regionalplanentwurfs - Stellungnahme des Kreises Mettmann im Beteiligungsverfahren

Ö 12 VO3 Dok.Auswirkungen des LVR Nachtragshaushalt auf den Kreishaushalt 2017

Ö 13 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte zur Durchführung des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) im Kreis Mettmann

Ö 14 VO3 Dok.Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2016

Ö 15 VO3 Dok.Gute Schule 2020

Ö 16 VO2 Dok.Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit der Bildungsgänge Fachinformatiker –Anwendungsentwicklung, Fachinformatiker-Systemintegration, Informationskaufmann, IT-Systemelektroniker und IT-Systemkaufmann von vier auf fünf Züge

Ö 17 Nachträge

Ö 17.1 VO3 Dok.Förderung der E-Mobilität mit Stromgewinnung durch regenerative Energien; hier Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 26.09.2017

Ö 17.2 VO3 Dok.Gefahr der Benachteiligung von Frauen bei der Beurteilung im öffentlichen Dienst; hier Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 26.09.2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Informationen der Verwaltung

N 19 Beteiligungsmanagement

N 20 Schaffung eines neuen Haupteingangs im Bereich der Pausenhalle und Folgemaßnahmen im Haushalt 2018-2020, Architektenleistung

N 21 Schaffung eines neuen Haupteingangs im Bereich der Pausenhalle am BK Hilden und Folgemaßnahmen im Haushalt 2018-2020

N 22 Schaffung eines neuen Haupteingangs im Bereich der Pausenhalle am Berufskolleg in Hilden und Folgemaßnahmen im Haushalt 2018 - 2020, Tragwerkplanerleistungen

N 23 Schaffung eines neuen Haupteingangs im Bereich der Pausenhalle am Berufskolleg in Hilden und Folgemaßnahmen im Haushalt 2018-2020, Fachingenieurleistungen Technische Gebäudeausrüstung, HLS+E

N 24 Vergabe der Wartung und Inspektion der Blockheizkraftwerke 2017-2021

N 25 Vorbereitende Maßnahmen zur Nachfolgeregelung der Bestandsbetrauungen im Kreis Mettmann nach 2019

N 26 Regiobahn - Zuführung in die Kapitalrücklage

N 27 Nachträge