SessionNet | Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz - 16.05.2024

Zusatz: Die Beschlussfassung wird einstimmig vertagt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kampagne um den Aspekt der Benutzungspflicht für Radwege zu ergänzen.

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.6 Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.02.2024

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO2 Dok.Aktuelles aus dem Bevölkerungsschutz

Ö 5 VO4 Dok.Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann - Ergänzung wegen Veränderungen in der Krankenhauslandschaft

Ö 6 VO3 Dok.Notfallseelsorge - Anpassung der Vereinbarung mit dem Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann

Ö 7 VO3 Dok.Konzeption zur Neuauflage der Kampagne „Bleib fair, halte Abstand!" im Kreis Mettmann unter Erweiterung weiterer Themenstellungen des Fahrradverkehrs

Ö 8 Nachträge

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Informationen der Verwaltung

N 10 Vergabe notärztlicher Leistungen ab 2025

N 11 Ausschreibung über die Übernahme und Entsorgung schadstoffhaltiger Abfälle aus dem Kreis Mettmann

N 12 Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Städten, dem Kreis Mettmann und den Betreibern dualer Systeme im Kreis Mettmann gemäß § 22 VerpackG

N 13 Nachträge